Mitgliederversammlung September 2012

Am Montag, den 24. September fand diesmal bereits um 18 Uhr unsere erste Mitgliederversammlung nach der Sommerpause statt. Die MV war gleichzeitig die letzte Diskussionsveranstaltung zum Thema „Bedingungsloses Grundeinkommen“, mit dem wir uns diesen Monat in Form von Aktionen, Workshops, Redaktionsarbeit und Diskussionen intensiv auseinander gesetzt haben.

Diesmal hatten wir zwei Referierende von Attac eingeladen, die jeweils einen kurzen Input zum Bedingungslosen Grundeinkommen gaben und so nochmal zusammenfassend die Pro- und die Contra-Seite des BGE beleuchteten. Danach fand eine längere offene Debatte statt, in der Mitglieder die Vorträge mit Argumenten ergänzen, Fragen stellen und einfach ihre persönliche Meinung bzw. Einschätzung abgeben konnten. Diesmal war die Debatte sehr fokussiert auf die Finanzierungsfrage und die wirtschaftlichen Konsequenzen, die die Einführung des BGE hätte. Einig waren sich alle Diskutierenden darüber, dass sich das Kapitalverteilungssystem ändern muss und dass das momentane Sozialversicherungssystem nicht zeitgemäß ist. Kontroverser war die Debatte zur Frage, ob sich die Verhandlungsposition von Arbeitnehmenden durch das BGE verbessern oder verschlechtern würde. Schließlich zeichnete sich ab, dass in dieser Diskussion die zahlreichen Argumente für die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens die Zweifel am Konzept überwogen.

Nach der Diskussion berichtete der Vorstand über die vergangenen Aktivitäten der GJM, zum Beispiel über das Sommercamp, den Parking Day und die Aktionen zum BGE. Danach berichtete der Schatzmeister über den aktuellen Haushaltsstand. Außerdem wurden noch aktuelle Termine vorgestellt.

Danach fanden dann die Antragsdiskussionen zu insgesamt vier Anträgen statt. Der erste Antrag, ein Satzungsänderungsantrag, der eine regelmäßige Wiederanerkennung der Arbeitskreise einführt, wurde einstimmig angenommen. Der Antrag, der die Wahl von zwei Vertrauenspersonen durch die MV vorsieht, wurde abgelehnt. Anschließend wurde aber der Antrag auf die Unterstützung des vom AK Mobilität der Münchener Hochschulen vorgestellten Konzepts zum Semesterticket angenommen. Und auch für den inhaltlichen Antrag gegen den Nationalfeiertag am 3. Oktober sprach sich die MV nach einer Ergänzung durch einen Änderungsantrag aus.
Damit wurde die 9. Mitgliederversammlung dieses Jahres geschlossen.