Mitgliederversammlung Juni

Am 29.6. fand wieder unsere monatliche Mitgliederversammlung statt. Wir befassten uns mit dem sogenannten Atom-Konsens, der wenige Tage zuvor auf der Sonder-BDK heftig diskutiert wurde. Auch bei uns gab es dazu eine spannende Diskussion und außerdem einen Dringlichkeits-Antrag. Zudem stellte sich der Ortsverband Neuhausen-Nymphenburg vor und wir beschlossen einen Antrag zur Extemismusklausel.

Über 30 Menschen waren gekommen und hörten zuerst, wie Astrid und Anna vom Ortsverband Neuhausen-Nymphenburg über die vielfältigen Aktivitäten der Grünen in ihrem Stadtteil erzählten. Auch für uns interessante Aktionen wurden angesprochen, so z.B. der PARK(ing) Day. Jedes Jahr werden am 16. September auf der ganzen Welt Parkplätze für einen Tag in grüne Parks verwandelt. Das ist sicherlich eine Sache, bei der auch die Grüne Jugend München nächstes Mal teilnehmen kann!

Danach begann der wichtigste Teil des Abends: Jana und Flo berichteten von der Sonder-BDK, für die sie am Wochenende zuvor delegiert waren. In Berlin hatte es eine heftige und kontroverse Debatte gegeben, ob die Grünen dem schwarz-gelben Atomausstieg zustimmen sollen oder nicht. Die Delegierten hatten sich mehrheitlich für eine Zustimmung ausgesprochen. Vor allem in der Grünen Jugend gibt es aber viele mit anderer Meinung, so wurde auf dem letzten Bundeskongress ein Antrag verabschiedet, dem Atom-Konsens nicht zuzustimmen.
Anschließend waren alle Anwesenden aufgerufen, mitzudiskutieren. Es entwickelte sich eine spannende sachliche und metaphernreiche Auseinandersetzung. Die einen waren der Meinung, wenn einem ein Apfel wie der schwarz-gelbe Atomausstieg angeboten werde, solle man ja sagen, auch wenn man eigentlich fünf Äpfel haben will. Die anderen plädierten dafür, diesen faulen Apfel abzulehnen. Keine Seite konnte die Oberhand gewinnen, die Diskussion blieb bis zum Schluss in etwa ausgeglichen.
Abschließend zu diesem Thema beschäftigten wir uns mit einem Dringlichkeits-Antrag, der die Fehler in den Gesetzesentwürfen von schwarz-gelb kritisierte und forderte, dass die Grüne Jugend auch weiterhin für einen schnellen und sicheren Ausstieg kämpft. Nach ausführlicher Diskussion und einigen teilweise erfolgreichen Änderungsanträgen wurde der Antrag klar angenommen.

Nach einer kurzen Pause ging es mit einem anderen aktuellen Thema weiter: Die Extremismusklausel von Familienministerin Schröder. Sie verpflichtet Initiativen, die Fördergelder zur Bekämpfung von z.B. Rassismus und Homophobie beantragen, nicht nur sich selber zur Verfassung zu bekennen, sondern auch alle Partner_innen und Referent_innen zu bespitzeln, ob diese auch verfassungstreu sind. In München drängt die CSU im Stadtrat auf Einführung dieser Klausel. Da durch den untragbaren Aufwand zur Bespitzelung das Ende vieler Initiativen im Kampf gegen rechts zu befürchten ist, stellte der AK Antifa einen Antrag zur Ablehnung der Extremismusklausel. Dieser wurde einstimmig von den Anwesenden angenommen.

Am Ende gab es noch Informationen über die Tätigkeiten der Arbeitskreise der GJM und über die anstehenden Termine im Juli.

Die nächste Mitgliederversammlung wird am 27. Juli stattfinden. Es sind natürlich auch wieder alle interessierten Nicht-Mitglieder eingeladen.