2. Februar 2012

Diskussionsabend des AK-Frieden und Globales über NATO und SiKo



Letzten Donnerstag, den 26.01 traf sich der AK Frieden & Globales um 19:00 Uhr zu einem Diskussionsabend. Anlass war die am 4. und 5. Februar in München stattfindendende NATO Sicherheitskonferenz.

Als Referent war Thomas Rödel Sprecher, der DFG-VK (Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsgegnerInnen) und Mitorganisator der Friedenskonferenz eingeladen. Er berichtete uns von seiner Organisation und erklärte uns welche ursprüngliche Aufgabe die NATO im Kalten Krieg eigentlich hatte. Damals sollte sie als Schutzmechanismus gegen den „bösen Russen“ dienen, aber mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion folgte leider nicht die einzige logische Konsequenz, nämlich die Auflösung der NATO. Im Gegenzug wurde versucht die ursprünglich gedachte Schutzfunktion des Nord-Atlantischen Raumes auf immer mehr Gebiete auszuweiten, daraus resultierten dann Interventionen in „Nicht“-NATO-Länder, wie der ehemalige Kosovo oder zuletzt Libyen. Laut Thomas handle die NATO in diesen Fällen ohne jegliche Legitimation. Zur Zeit entscheiden viele souveränen NATO-Mitgliedsstaaten oftmals erst nach einen UN-Mandat über die Beteiligung an NATO-Interventionen.

Im Anschluss wurde über die bevorstehende Sicherheitskonferenz, kurz SiKo diskutiert. Den Tagungsort hat München dem früheren Ministerpräsidenten Franz Josef Strauß zu verdanken, der den Zusammenbruch der Sowjetunion und Fall der Mauer geschickt nutzte um den Standort München weltpolitisch zu involvieren. Obwohl die Kapazitäten des Bayrischen Hofs wegen der stetig zunehmenden Größe der Konferenz an ihre Grenzen gelangen, wird an München festgehalten. Thomas betont, dass sein Ziel nicht die Verlegung des Tagungsorts sei, sondern die gundsätzliche Abschaffung der Sicherheitskonferenz, die nicht dazu ausgelegt ist, Beschlüsse zu fassen.
Die DFG-VK beteiligt sich nicht am Bündnis gegen die SiKo, da ihr der Beschluss eines Aktionskonsens fehlt, der zur Gewaltfreiheit aufruft, insbesonders gegenüber der Polizei. Thomas Rödel und die DFG-VK rufen stattdessen schon seit Jahren selbst zu Protesten gegenüber der SiKo auf. Auch die GRÜNE JUGEND München und weitere Organisationen wenden sich von dem Aktions-Bündnis ab. Demzufolge wurde die Idee ein zweites, friedlich agierendes Bündnis zu gründen in den Raum gestellt.
Abschließend wurde der Ablauf der diesjährigen Gegendemonstration diskutiert, an der sich die GJM, als auch der DFG-VK beteiligen werden. Bei Verbände wollen sich dabei friedlich für Frieden statt Krieg und Abrüstung statt Militarismus aussprechen.



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