Themenmonat „Grüne soziale Marktwirtschaft“

Nach den Themenmonaten „Atomkraft“ und „Klimapolitk/PostCOP“ ist die GJM jetzt in ihrem dritten Themenmonat: „Grüne soziale Marktwirtschaft“. Im Oktober und November möchten wir uns intensiv mit Wirtschaftspolitik auseinandersetzen. Dafür hatten wir bei der Mitgliederversammlung einen Vertreter von Regionalwährung zu Gast. Am 21.10.2010 hatten wir Thomas Gambke, MdB eingeladen, der uns einen guten Überblick über die Grüne Wirtschaftspolitik – den Green New Deal – gegeben hat. Eine Woche danach, am 28.10.2010 stand die dritte Veranstaltung auf dem Programm: „BürgerInnenversicherung“

Fabian Hamák und Matthias Gauger haben uns einen guten Überblick über das heutige Gesundheitssystem gegeben. Neben der Diskussion über den Gesundheitsfonds wurden die Stärken und Schwächen der Gesetzlichen und Privaten Krankenversicherung angesprochen. Das Problem der Gesetzlichen Krankenversichersicherung ist sowohl auf der Einnahmen- wie auch auf der Ausgabenseite. Dieses Jahr wird der Gesundheitsfond schon mit 16 Milliarden € subventioniert, da das Geld vorne und hinten nicht reicht. Wie schafft man es also, unser Gesundheitssystem zu reformieren? Um diese Frage zu beantworten, haben wir uns die Systeme in anderen Ländern angeschaut: USA als Beispiel für ein privatmarktwirtschaftliches System und UK als staatliches System. Dann haben wir die Grüne BürgerInnenversicherung diskutiert:
Das System Grüne BürgerInnenversicherung funktioniert wie folgt: Alle BürgerInnen sind Teil der BürgerInnenversicherung, auch die Privatversicherten. Alle Einkunftsarten – auch Vermögenseinkommen, Gewinne und Mieteinkünfte – werden in die Finanzierung der Krankenversicherung einbezogen. Dazu wird die Beitragsbemessungsgrenze angehoben. Um wie viel steht noch nicht fest. Die Beiträge auf Erwerbseinkommen aus abhängiger Beschäftigung sollen weiterhin paritätisch je zur Hälfte durch ArbeitnehmerInnen und ArbeitgeberInnen finanziert werden. Kinder werden kostenlos versichert. EhegattInnen beziehungsweise LebenspartnerInnen, die nicht erwerbstätig sind, müssen keine Beiträge zahlen, wenn sie Kinder erziehen oder Pflegeleistungen erbringen. Für alle anderen Ehepaare und eingetragenen Lebensgemeinschaften wird ein Splitting eingeführt.

Wie man erkennen kann, hat dieses Modell Vorteile. Jedoch sind immer noch nicht alle Fragen geklärt und auch durch einen Erhöhung der Beitragsermessungsgrenze wird der Mittelstand weiterhin belastet. Warum also nicht die Gesundheitskosten über Steuern laufen lassen, wie z.B. in England oder Schweden? Vielleicht in Kombination mit den sogenannten „Medical Saving Accounts“ wie es in Singapur praktiziert wird?
„Medical Savings Accounts“ sind individuelle Konten auf die Versicherte regelmäßig einen festgelegten Betrag zugeführt bekommen und auf diese Weise einen Kapitalstock bilden. Diesen Kapitalstock nehmen die Versicherten eigenständig in Anspruch, um vorher festgelegte Gesundheitsleistungen zu finanzieren. Wenn der/die Versicherte nicht oft zur Ärztin muss, bekommt sie/er das Geld während der Rente zusätzlich ausgezahlt. Durch eine Zusatzversicherung von einem geringen Betrag sind teuere Behandlungen abgedeckt. Der Vorteil dieser Medical Savings Accounts ist, dass jedeR einen Überblick bekommt, was die Behandlungen kosten und ein Anreiz geschaffen wird, nicht wegen jeder Kleinigkeit zur Ärztin zu rennen. Das System funktioniert in Singapur sehr gut.

Nach dem ganzen Input mussten wir erstmal intensiv über alles diskutieren und haben dann den Abend noch gemütlich bei einem Kaltgetränk ausklingen lassen.

Die nächsten Termine für den Themenmonat:
4.11.2010 18.30 Uhr im Stadtbüro: Finanztransaktionsteuer – was erhoffen wir uns davon?
11.11.2010 18.30 Uhr im Stadtbüro: GJM Kino „Let’s make money“

Katharina Schulze
für den Vorstand