Nachhaltige Stabilität vor Wachstum

Zwei Grundübel lassen sich als Konsequenz unseres Wirtschaftens erkennen: Zum einen werden viele als arbeitslos eingestufte Menschen weitgehend vom wirtschaftlichen und oft auch sozialen Leben ausgegrenzt, zum anderen hinterlässt die Befriedigung materieller Bedürfnisse und das daraus entstandene Wirtschaftswachstum der letzten Jahrzehnte schwere Schäden am Ökosystem der Erde. Zukunftsweisende Wirtschaftspolitik zeichnet sich da durch aus, inwieweit sie erfolgreiche Lösungsstrategien zu diesen beiden Problematiken bieten kann, denn die ungleiche Beteiligung am Wirtschaftsleben droht die Gesellschaft zu spalten und die fortschreitende Schädigung des Planeten die Grundlagen zukünftigen Wohlstandes zu zerstören.

Die Statistiken zur Lage des Arbeitsmarktes zeigen, dass die konventionellen wirtschaftspolitischen Maßnahmen keinen Erfolg haben. Wir müssen aufhören, Arbeitslosigkeit ausschließlich mit Konjunkturmaßnahmen zu bekämpfen. Es bedarf einer langfristig orientierten Wirtschaftspolitik, die sich als Ziel setzt, gesellschaftliche Strukturen zu schaffen, in denen wirtschaftlicher Austausch florieren kann, Menschen sich einbringen können und nachhaltig mit Ressourcen umgegangen wird.

Für die Befriedigung unserer Bedürfnisse entnehmen wir dem Ökosystem der Erde weit mehr Ressourcen als dieses neu bereitstellen kann. Deswegen besteht die größte Herausforderung darin, unseren Wohlstand so weit wie möglich zu halten, aber dabei gleichzeitig weniger Ressourcen zu nutzen. So muss sich Politik klar als Ziel setzen, nachhaltige Produktionsmethoden gegenüber konventionellen zu bevorteilen.

Die Finanzkrise hat gezeigt, dass sich die Finanzwirtschaft längst nicht mehr seine eigentlichen Aufgaben wie das Ausgleichen von Geldangebot und -nachfrage und der sinnvollen Allokation von Investitionen wahrnimmt. Hier bedarf es einer geschickten Regulierung, damit Marktteilnehmer wieder vernünftig mit Risiko umgehen und sich mehr realen Investitionen widmen.

Was wir allgemein fordern

• Sämtliche fossile Brennstoffe, sowie sämtliche nicht erneuerbaren Energien müssen stärker besteuert werden. Es müssen Anreize geschaffen werden, die die Wirtschaftsteilnehmer - das sind wir letzlich alle - bewegen, Strukturen zu verändern und ihren "ökologischen Fußabdruck" zu minimieren.

• Die Ausgaben für Bildung müssen in allen Bereichen erhöht werden. Denn nur eine gute und breite Bildung stellt die Grundlage für ein gesundes und stabiles Wirtschaften dar.

• Kapitaleinkommen müssen stärker besteuert werden.

• Es darf nicht vergessen werden, dass eine Reformierung der Finanzmärkte auch weiterhin einer der wichtigsten Schritte darstellt. Hier müssen Maßnahmen zu einer kontrollierten Entschuldung von Staat und Haushalten und zu einer Erhöhung der Eigenkapitalquoten bei Banken in Angriff genommen werden. Außerdem soll auf die Einführung einer konkreten Tobin-Steuer hin-gearbeitet werden.

• Ausbau nachhaltiger Infrastrukturen und Verkehrsmittel wie zum Beispiel das Radeln.

Wie wir in München die Dinge lokal bessern können

Die Veränderung hin zu gesunden, sozialen und grünen Wirtschaftsstrukturen kann und muss auch lokal von statten gehen. Zum einem gibt es viele München-spezifische Themengebiete, wo wie als Grüne Jugend München anpacken können. Hier seien z.B. der Widerstand gegen die Olympia-Bewerbung oder eine Stärkung des Radelns im Münchner Stadtbild.

Zum anderen hat es sich die GJM als Ziel gesetzt, ihre Mitglieder auch in globalen Bereichen zu bilden. So ist etwa im Jahr 2010 ein Themenmonat "Grüne und Soziale Marktwirtschaft" geplant.

Lasst uns gemeinsam für eine gesunde und grüne Münchner Wirtschaft kämpfen!