Liberté, égalité, fraternité sur le mur d’une école rue du Général-Giraud à Rouen

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GRETA: Umso lauter für unsere Überzeugung einstehen

von Marcel Rohrlack mit dem Vorstand

Das vergangene Jahr stand wie kaum ein anderes unter dem Eindruck des Terrors. Die Angriffe auf die Redaktion von Charlie Hebdo und einen koscheren Supermarkt im Januar sowie die Gräuel des 13. November in Paris richten sich gegen alles, wofür wir als demokratische, freiheitliche, weltoffene und soziale Jugendorganisation stehen. Zu Recht hieß es in Folge auf die Anschläge: Wir alle sind gemeint.

Wir sind aber auch gemeint, wenn die Vollstrecker*innen der geistigen Brandstiftung eines erstarkenden rechten Rands Flüchtlingsunterkünfte anzünden oder in Mordabsicht auf Politiker*innen einstechen.

Nach den Übergriffen von Köln erschwingt sich nun das gesamte fremdenfeindliche Pack zu vermeintlichen Gegner*innen von Sexismus, reproduziert aber doch nur eine sexistische Inbesitznahme „unserer deutschen“ Frauen. Diese Polemik hat nichts mit unserem emanzipatorischen Verständnis von Feminismus zu tun. Sie bleibt vielmehr der patriarchalischen Vorstellung der Frau als Eigentum des überlegenen Manns verhaftet. Wer Frauen* wirklich schützen will, tut dies auch ohne die Absicht, gegen Migrant*innen zu hetzen.

Wir müssen daher umso lauter für unsere Überzeugung einstehen, selbstbewusst auftreten und für unsere Lösungen streiten. Diese sehr unterschiedlichen Formen von Gewalt – die leider als vermeintlich ein Thema diskutiert werden – brauchen eine klare Antwort. Es gilt, Freiheit und Humanismus zu verteidi- gen. Dafür müssen wir gegen Sexismus und Rassismus gleichermaßen vorgehen und Terror, egal welcher Art, den Nährboden entziehen. Sensibilisierung für sexualisierte Gewalt und Schutz von marginalisierten Gruppen bringen uns dabei auf den richtigen Weg. Hierbei sind jene Flüchtlinge, die vor Hass und Gewalt fliehen, Verbündete gegen das rechte Pack, Islamist*innen und sonstige Menschenfeinde – von hier oder anderswo.

Dieser Beitrag erschien im Magazin der GRÜNEN München, GRETA für die Februarausgabe 2016.

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Pressemitteilung: Antisemitismus erkennen und bekämpfen!

Pressemitteilung bezüglich der antisemitischen Schmierereien in Untersendling (München)
(TZ und Süddeutsche Zeitung berichteten)

Marcel Rohrlack, Sprecher der GRÜNEN JUGEND München, erklärt:

„In den letzten Monaten mussten wir beobachten, wie rechtsradikales, neonazistisches Gedankengut insbesondere auf Münchens Straßen zur Schau getragen wurde.

Es darf nicht hingenommen werden, dass in München im Jahr 2016 Jüdinnen und Juden mit Nazimethoden bedroht werden und folglich in einem Klima der Angst leben müssen.

Unsere Stadt muss ein Ort für alle Menschen unabhängig ihres Glaubens oder ihrer ethnischen Zugehörigkeit sein. München ist christlich, jüdisch, muslimisch und säkular – aber niemals braun. Der Faschismus darf hier nie wieder Fuß fassen!“

Kim Zeuner, Beisitzerin im Vorstand der GRÜNEN JUGEND München, fügt hinzu:

„Es darf nicht sein, dass Neonazis an historisch sensiblen Orten wie der Feldherrenhalle Demonstrationen abhalten, den Hitlergruß andeuten und jüdische Privathäuser mit Davidsternen beschmieren.

Die Augen aus Bequemlichkeit vor dem grassierenden Antisemitismus zu verschließen, wäre ein fataler Fehler. Für uns ist klar: Dies war kein Einzelfall, der ignoriert werden darf. Stattdessen muss Antisemitismus klar als solcher erkannt und benannt werden. Wir fordern eine umfassende Aufklärung der Straftaten und eine konsequente Bekämpfung des Antisemitismus in Deutschland!“

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Pressemitteilung zum neonazistischen Überfall auf einen Imbiss in Ebersberg

Die GRÜNE JUGEND München zeigt sich schockiert ob des neonazistischen Überfalls auf einen Imbiss in Ebersberg.

Marcel Rohrlack, Sprecher der GRÜNEN JUGEND München, stellt klar: »Neonazis in und um München treten immer gefährlicher und selbstsicherer auf. Die Reaktionen von Staatsanwaltschaft und Polizei zeigen, dass rechte Gewalt verharmlost wird. Während antifaschistisches Engagement zunehmend drangsaliert wird, werden gewalttätige Neonazis auf freien Fuß gesetzt. Hier wird die Sicherheit der Opfer massiv vernachlässigt. Die Staatsanwaltschaft versagt, die Sicherheit der Menschen zu schützen. Das muss personelle Konsequenzen haben!«

Sophie Harper, Sprecherin der GRÜNEN JUGEND München, fügt hinzu: »Das Versagen der Sicherheitsbehörden in Zeiten zunehmender rechter Strömungen ist eine brandgefährliche Mischung. Der Widerstand gegen den braunen Mob muss gemeinsame Aufgabe von Staat und Zivilgesellschaft sein. Gerade München darf nie wieder Nährboden für Nazis und ihre Sympathisant_innen sein!«

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© Leonhard Simon

Beschluss: Macht die Grenzen wieder auf!

Die GRÜNE JUGEND München verurteilt die Wiedereinführung der Grenzkontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze.

Diese Aussetzung des Kerns der Schengen-Vereinbarung ist ein indiskutabler Vorgang. Offenbar ist vom vor einer Woche verkündeten »Wir schaffen das!« und der »deutschen Flexibilität« der Bundeskanzlerin nichts verblieben.

Aber die Humanität muss Vorrang haben. Die anderen EU-Staaten müssen Verantwortung übernehmen und die EU ihre Flüchtlingspolitik radikal ändern. Doch der Verweis auf Europa darf nicht als Feigenblatt dienen, selbst keine Verantwortung zu übernehmen. Die Dublin-Regelungen, die darauf ausgelegt sind, süd- und östliche EU-Außenstaaten zu überfordern, in der Hoffnung, diese mögen sich abschotten und möglichst viele Geflüchtete abschieben, müssen ausgesetzt werden, um eine weitere Verschlimmerung der Situation zu verhindern. Gerade in Hinsicht auf den nahenden Winter muss allen Schutzsuchenden Schutz gewährt werden.

Die Münchnerinnen und Münchner haben in den letzten Tagen und Wochen dem Titel der »Weltstadt mit Herz« alle Ehre erwiesen. Die Behörden der Stadt und des Bezirks, die zivilen Organisationen, die Sicherheitskräfte und das Management der Deutschen Bahn AG haben in einem herausragenden Kraftakt Geflüchtete in der Stadt willkommen geheißen. Sie wurden dabei von tausenden ehrenamtlichen Helfer_innen unterstützt, ohne die diese Leistung nicht möglich gewesen wäre. Tausende Münchnerinnen und Münchner haben durch ihre Spenden den Geflüchteten über die ersten Schwierigkeiten geholfen. Allen Ehrenamtlichen und Hauptamtlichen, die unmittelbar oder mittelbar geholfen haben, Zehntausende am Hauptbahnhof in Empfang zu nehmen, gilt unser ausdrücklicher Dank.

Ohne die ehrenamtlichen Helfer_innen und die Spenden wäre eine Bewältigung der Situation nicht möglich gewesen. Diese Tatsache offenbart, dass die Politik in Land und Bund wider besseren Wissens es jahrelang unterlassen hat, fähige Infrastruktur aufzubauen, nur um weiter mit Parolen gegen Ausländer_innen die Stammtische zu nähren. Die Helfer_innen haben hier staatliche Aufgaben übernommen. Ihre Arbeit muss anerkannt und honoriert werden.

München übernimmt humanitäre Verantwortung. Die Stadt hat direkt Hilfe geleistet, wo sie dringend notwendig war, und hat dabei gezeigt, was alles möglich ist, wenn der Wille da ist. Gewisse Grenzen sind aber durch die geringe Planbarkeit nun erreicht: Die vorläufigen Aufnahmekapazitäten sind erschöpft und die Stadt konnte zwischenzeitlich nicht mehr allen Ankommenden ein Dach über dem Kopf zur Verfügung stellen. Die Aufnahme der Geflüchteten muss daher eine bundesweite Aufgabe sein. Solange die Bundesregierung hier die Länder nicht in die Pflicht nimmt, mehr zu tun, obliegt es gerade uns GRÜNEN Verantwortung zu übernehmen. Wir fordern alle Landesregierungen mit grüner Beteiligung auf, Bemühungen um den Schutz der Geflüchteten noch zu verstärken und auch ohne bundesweite Koordinierung untereinander das Gespräch zu suchen um eine bestmögliche Versorgung und Unterbringung der Schutzsuchenden zu ermöglichen.

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Beschluss: Die Isar als Freiraum gestalten

Die GRÜNE JUGEND München sieht sich als konstruktiv kritischer Jugendverband, der sich nicht nur in die Stadtpolitik einmischt sondern auch Meinungsprozesse innerhalb von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN relevant mit zu prägen versucht.

Insbesondere in der Debatte um die Nutzung und Gestaltung der Isar als Erholungsgebiet für Mensch und Natur halten wir es für unabdingbar, eine junge Perspektive mit einzubringen. Für uns geht es hierbei um die Vereinigung der Grundpfeiler der Ökologie und eines freiheitlichen Gesellschaftsbild. Daher wollen wir uns aktiv in die Debatte um die grüne Position zur Gestaltung der Isar einbringen.

Natur

Die Renaturierung der Isar südlich der Museumsinsel, vorangetrieben durch die rot-grüne Stadtregierung, sehen wir als Erfolg. Sie hat die Ziele einer Steigerung der Aufenthaltsqualität, der Schaffung eines lebendigen Lebensraums und des Hochwasserschutzes erreicht. Eine große Vielfalt an Flora und Fauna hat sich hier mittlerweile niedergelassen. Das ist nicht nur ein Erfolg für den Schutz der Pflanzen und Tiere sondern kommt auch dem Menschen zugute, da ein funktionierendes Ökosystem das städtische Klima entlastet. Es ist wichtig, dass dieser Erfolg ökologischer Stadtpolitik bewahrt wird. Beim Interessenausgleich um die Gestaltung und Nutzung der Isar muss die Ökologie immer mit bedacht werden. Auch darf der ökologische Anspruch, weitere Teile der Isar nördlich der Museumsinsel zu renaturieren, nicht verloren gehen sondern muss aktiv verfolgt werden.

Wir fordern den Schutz von Flora und Fauna an der Isar und den Erhalt der Renaturierung südlich der Museumsinsel, sowie die weitere Renaturierung der Isar auch nördlich der Museumsinsel.

Naherholung

Jedoch nicht nur für die Natur ist die Renaturierung ein Erfolg: Die Isar als Naherholungsgebiet hat immens an Bedeutung und Attraktivität gewonnen. Gerade im Sommer bevölkern tausende Münchner_innen und Gäste die Ufer. Sie gehören zu den wenigen Orten im teuren München, die frei (und damit auch kostenfrei) genutzt werden können. Die Isar ist der vielleicht wichtigste Freiraum in München. Gerade für junge Menschen und finanziell Prekäre ist das von enormer Bedeutung, da hier Geld nicht vom Aufenthalt abhält.

Für uns ist aber klar, dass dieser wie jeder andere Freiraum in der Stadt gestaltet werden muss, damit auf alle Beteiligten Rücksicht genommen wird. Die Bade- und Bootsverordnung aus dem Jahr 1976 muss daher auf einen der renaturierten Isar angepassten Stand gebracht werden.

Wir wollen die bestehenden Interessenskonflikte zwischen Anwohner_innen, Isar-Gänger_innen und Naturschutz aber nicht durch Repression auflösen, da das unserem Ideal einer freien Gesellschaft widerspricht. Vielmehr wollen wir mit gezielten Regelungen, Anreizen und Alternativen Frieden in den Konflikt bringen.

  • Wir wollen die Belastung der Umwelt durch Grillen und Einweggrills reduzieren. Hierbei sehen wir eine Maßnahmenvielfalt als passend an:
    Bessere Entsorgungsmöglichkeiten für Asche und Kohlen
  • Die Prüfung der Bereitstellung passender stationärer Grills: Nach einer definierten Pilotphase sollte erneut evaluiert werden, inwiefern das zur Müllreduzierung durch Einweggrills beigetragen hat.
  • Prüfung weiter non-repressiver Maßnahmen

Darüber hinaus wollen wie unnötige Verschmutzung durch menschliche Hinterlassenschaften reduzieren. Hierfür sollten feste Toilettenanlagen angestrebt werden.
Die Münchner Jugendkultur unterliegt oft Restriktionen, da in München die Party- und Straßenkultur weder stark ausgeprägt noch erwünscht zu sein scheint. Die Isar stellt einen der wenigen Freiräume dar, weshalb er auch so stark genutzt wird. Unserem freiheitlichen Grundprinzip von »Anreize statt Repression« nach muss man auch hier feststellen: Wer die Anwohner und die Natur an der Isar entlasten will ohne die Lebensqualität einzuschränken, muss aktiv Alternativen schaffen. Daher wollen wir mehr statt weniger Freiräume, die aktiv gestaltet werden – im Interesse aller Beteiligten.

Die Isar ist einer der wichtigsten Lebensräume in München und ist der wichtigste Ort, um sich im Freien kostenlos aufzuhalten. Er prägt dadurch die Jugendkultur und das speziell Münchner Lebensgefühl enorm. Wir bedauern, dass in der Debatte um die Nutzung und den Schutz der Natur oft Unverständnis für die Perspektive junger Menschen herrscht und diese teilweise lediglich als Störenfriede wahrgenommen werden. Wir sehen uns als politische Jugend-Organisation und wollen auch in dieser aber auch in kommenden Debatten für die Interessen junger Menschen streiten und ihre Perspektive parteiintern wie -extern vertreten.

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PM: Christopher-Street-Day München 2015

Zum CSD in München 2015 kommentiert der Sprecher der GRÜNEN JUGEND München Marcel Rohrlack: „Der CSD in München ist eine wichtige Demonstration der Sichtbarkeit von LGBTI. Wir gehen aber nicht nur auf die Straße um uns gegen Homo-, Trans- und Biphobie überall auszusprechen, denn der CSD ist auch eine große Feier der Weltoffenheit und des queeren Selbstbewusstseins.“
Cemre Saglam, Schatzmeister der GRÜNEN JUGEND München und Zuständiger für die Organisation des GRÜNEN Präsenz auf dem CSD, ergänzt: „Es ist schön zu sehen, dass der Münchner CSD Jahr um Jahr wächst. Die Teilnahme am CSD muss aber mehr als ein Lippenbekenntnis sein. Ich erwarte von allen beteiligten Organisationen, Unternehmen und Parteien nicht nur ein Bekenntnis zur vollen Gleichstellung sondern auch den konsequenten Einsatz, wenn der Glitzer am Montag weggeputzt ist.“
Die Landtagsabgeordnete Claudia Stamm, queerpolitische Sprecherin, fügt hinzu: „Gerade in Bayern ist noch viel zu tun. Immer noch ist das Coming Out für viele mit großen Ängsten verknüpft. Die Politik muss Strukturen schaffen, um diese Ängste abzubauen. Solange die Mehrheitsfraktion hierbei alles blockiert, werden wir GRÜNE, und werde ich Druck machen. Wir setzen uns für ein Bayern ein, in dem niemand Angst haben muss.“

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PM: Nur Konsens bedeutet Ja!

Am Samstag, dem 04. Juli, findet der jährlich veranstaltete Slutwalk statt. Bei diesem protestieren tausende Menschen weltweit gegen die Bagatellisierung sexualisierter Gewalt und den Vorgang, die Schuld an sexualisierter Gewalt bei den Opfern zu suchen.

Kim Zeuner, Beisitzerin im Vorstand der GRÜNEN JUGEND München, erklärt: „Der diesjährige Slutwalk steht unter dem Motto ‚Für die Reformierung des §177 StGB – sexuelle Gewalt verurteilen!‘ Wir unterstützen diese Forderung bedingungslos. Eine Vergewaltigung liegt nach dem Gesetzestext erst unter massiver Bedrohung oder Ausnutzung einer schutzlosen Lage vor. Für uns ist klar: Jedes Nein bedeutet auch wirklich Nein! Daher müssen die Lücken im Sexualstrafrecht geschlossen und echter Schutz für die Opfer hergestellt werden!“
Heidi Schiller, Vorsitzende der Münchner Grünen, fügt an: „Sexualisierte Übergriffe und Gewalt prägen den Alltag vieler Frauen. Dies kann und darf nicht Normalzustand bleiben! Das Recht auf körperliche und sexuelle Selbstbestimmung ist ohne Wenn und Aber einzuhalten. Wir wollen eine Gesellschaft, in der eine Frau, möge sie tragen, was sie will, keine sexuelle Gewalt erfahren muss.“
Sophie Harper, Sprecherin der GRÜNEN JUGEND München, ergänzt: „Noch immer wird der Mechanismus der Täter-Opfer-Umkehr angewandt. Opfer sexueller Gewalt werden durch demütigende Befragungen schikaniert, ihre Integrität wird ihnen abgesprochen. Der Gedanke, Opfer würden sich durch ‚provokative‘ Bekleidung oder Verhalten selbst an einer Vergewaltigung schuldig machen, ist noch immer weit verbreitet. Wir sagen dazu klar Nein! Statt manchen das Recht abzusprechen, sich zu kleiden wie auch immer sie möchten, müssen wir endlich realisieren: Nur Konsens bedeutet Ja!“

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PM: Liebe kennt kein Geschlecht – für ein buntes, weltoffenes München!

Am 17.5. findet zum zehnten Mal der Internationale Tag gegen Homo-, Bi- und Transphobie statt. Weltweit kämpfen Menschnen an diesem Tag gegen die Diskriminerung und Ausgrenzung nicht-hetereosexueller und nicht-cissexueller Menschen. Die GRÜNE JUGEND ruft dazu auf den Tag zu nutzen um auf die Straße zu gehen und ein Zeichen für ein buntes, weltoffenes München zu setzen.
Kim Zeuner, Beisitzerin der GRÜNEN JUGEND München erklärt: „In circa 80 Ländern stehen homosexuelle Handlungen oder Lebensweisen unter Strafe! Auch in Deutschland werden homo-, bi-, trans- und intersexuelle Menschen weiterhin sowohl gesellschaftlich, als auch gesetzlich diskriminiert.“ Weiter fügt Harper an: „Wir fordern zudem ein Münchner Zentrum für Regenbogenfamilien, in denen gleichgeschlechtliche Eltern einen geschützten Raum für Beratung und gemeinsamen Austausch finden können!“.
Mariella Kessler, Beisitzerin im Vorstand der GRÜNEN JUGEND München und Frauen- und Genderpolitische Sprecherin der GRÜNEN JUGEND Bayern ergänzt: „Ebenfalls kritisieren wir stark das Konzept des sogenannten „Coming Outs“. Dieser Vorgang impliziert, dass Jugendliche gezwungen sind sich zu einer  scheinbar „unnormalen“ sexuellen Orientierung zu bekennen“. Kessler fährt fort: „Um endlich in einer Gesellschaft leben zu können, in der es möglich ist, frei von Zwängen eigene Identitäten und Lebenskonzepte entwerfen zu können, bleibt noch einiges zu tun!“ 
Für Rückfragen stehen zur Verfügung:
Kim Zeuner, Beisitzerin der GJM
Mariella Kessler, Beisitzerin der GJM

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Pressemitteilung: Wir wollen #HierWohnen

München wächst jährlich um bis zu 20.000 neue Stadtbewohner_innen. Die Grüne Jugend München nimmt das zum Anlass, unter dem Hashtag #HierWohnen in den kommenden Wochen auf die Münchner Wohnungspolitik aufmerksam zu machen.

Marcel Rohrlack, Sprecher der Grünen Jugend München, erklärt: »Die Münchner Wohnungspolitik ist nicht ehrgeizig genug um die Herausforderungen einer wachsenden Stadt zu bewältigen. Die Mieten haben irrwitzige Höhen erreicht und besonders Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen müssen einen immer unverhältnismäßigeren Anteil für diese ausgeben. Viele Menschen wollen #HierWohnen – und die Stadtpolitik muss dafür endlich in die Puschen kommen!«

Sophie Harper, Sprecherin der Grünen Jugend München, fügt hinzu: »Während manche sich hinter einem grimmigen Blick verbergen und ›München den Münchner_innen!‹ grantln, sagen wir: Herzlich willkommen, lasst uns zusammen diese Stadt schöner machen!

Wir setzen uns dafür ein, dass das Wohnen Vorrang hat. Wir werden große Kraftanstrengungen unternehmen und zeitweise Unannehmlichkeiten hinnehmen müssen, damit München langfristig genug Wohnraum hat. Aber es wird sich lohnen.«

Als inhaltliche Grundlage dient unser Beschluss zu Wohnungspolitik vom 14.04.: https://www.dropbox.com/s/5zsk127gav360jk/antrag_wohnen.pdf?dl=0

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PM: Keine Bühne für Rechte

Zum Auftritt der Rechtsband Frei.Wild am gestrigen Abend in der Olympiahalle kommentiert der Vorsitzende der Münchner Grünen Beppo Brem: »Frei.Wild spielt bewusst mit Codes der rechten Szene, ohne sich offen rechtsradikal zu geben und trägt ihr rechtes Gedankengut vermeintlich unpolitisch in eine breite Öffentlichkeit. Sie sagen es nicht direkt, ihr Klientel weiß aber genau, was gemeint ist.«

Marcel Rohrlack, Sprecher der Grünen Jugend München ergänzt: »Städtische Veranstaltungsräume dürfen nicht Plattform für völkisches Gedankengut und gefährlichen Nationalismus sein. Wir fordern den Stadtrat auf alle Möglichkeiten auszuschöpfen, damit in München die Saat der Intoleranz nicht auf fruchtbaren Boden fällt.«

Stadträtin Lydia Dietrich appelliert: »In München gehen tausende Bürgerinnen und Bürger gegen die Neonazi-Aufmärsche und Pegida auf die Straße und dann tritt eine Band auf, die sich zumindest nicht eindeutig vom rechtsradikalen Gedankengut distanziert. Ich erwarte von der Olympiapark GmbH, dass sie in Zukunft solchen Bands wie Frei.Wild keine Bühne bietet.«

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